Am gestrigen Abend, 27.2.12, wurde — von Vielen unbemerkt — in Augsburg Geschichte geschrieben. Es zeigte sich unübersehbar, dass nicht nur kleinere arabische Länder und ihre Regierungen, sondern auch zentrale kommunalpolitische Standpunkte in bayrischen Grossstädten im Zuge der anhaltenden Jasminrevolution durch Facebook oder andere kontemporäre Mittel der politischen Willensbildung erschüttert werden können. Nachdem in den letzten Tagen Gerüchte aus dem Augsburger Rathaus gesickert waren, der kontroverse Kulturreferent Peter Grab plane einen Befreiungssschlag gegen von ihm als lästig empfundene Teile seiner Amtsverantwortung, hatte sich via Facebook (und über ähnliche Demokratie-Tools) breiter Widerstand gegen den als einseitig empfundenen Kulturhaushaltssparplan formiert; die demokratisch motivierte Bürgerschaft befürchtete die Einstellung wichtiger Festivals und Kulturveranstaltungen.

Zur öffentlichen Kulturausschuss-Sitzung im Augsburger Rathaus segelten daher nicht nur die Piraten in Fraktionsstärke herbei, sondern auch über 100 weitere Augsburger Kulturschaffende, um Kommunalpolitik live zu erleben. Das gebotene Schauspiel (im Vorprogramm die Namensgebung für den provisorischen Theatercontainer, in dadaistischer Bearbeitung) wurde allgemein nicht nur des freien Eintritts wegen gelobt, sondern auch der zwar erhofften, aber dennoch als überraschend empfundenen Reaktion des erwähnten, kontroversen Kulturreferenten. Dieser, persönlich betroffen vom öffentlichen Sympathieentzug via Social Network, füllte seine Redezeit mit der Beteuerung, die kurz zuvor noch drohend hereinragenden Budget-Kürzungen aufs mindestmögliche Mass zu beschränken (tatsächlich hielten sich die genannten Zahlen innerhalb der habitablen Zone) sowie weiteren Beteuerungen seiner persönlichen Betroffenheit. Direkte Antworten auf direkte Fragen zu konkreten Einsparungsabsichten aus roter und grüner Richtung blieb der Lokalpolitiker dagegen schuldig; seine Mitleidsoffensive lief, womöglich auch deswegen, ins Leere.

Kurzfassung (netznautischer Fachbegriff: „tl;dr“): Die Bürgermitbestimmung wird auch in kommunalen Fragen durch digitale Kommunikations-Möglichkeiten enorm verstärkt. Politiker müssen sich nicht länger bei wichtigen Entscheidungen „allein gelassen“ fühlen. Die Piraten sehen auch und gerade in Augsburg grossartige Möglichkeiten für Transparenz und Partizipation und freuen sich heute schon auf eine frische Brise in den Wanten des Augsburger Stadtparlaments, spätestens ab Frühjahr 2014.

Nachfragen zu dieser PM:
Fritz Effenberger, Vorsitzender Piratenpartei Bezirk Schwaben
0821 3199884