28. April 2015

Am Samstag, 25.4.15, fand im Augsburger Thorbräustüble der Bezirksparteitag der schwäbischen Piraten statt. Neben kleinen Satzungsänderungen stand vor allem die jährliche Neuwahl des Bezirksvorstandes auf der Tagesordnung. Die regionalen Mitglieder der Piratenpartei entschieden sich für den nach einjähriger Amtspause wieder kandidierenden 54jährigen Journalisten und Bezirksrat Fritz Effenberger (Augsburg) als ersten Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurde Martin Kollien-Glaser (Kaufbeuren) im Amt...
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16. April 2015

Na, haben 2013 mal wieder zu viele Leute die Falschen gewählt? Jetzt haben wir den Salat. Bis zur nächsten Wahl 2017 ist noch viel Zeit, die die "Sicherheits"-Politiker sicher (sic) nutzen werden, um uns mit Sicherheit zu beglücken. Nachdem die Verr^H^H^H^H SPD (Symbolvideo) mal wieder krachend umgefallen ist, heißt das Kind zwar jetzt "Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten", kommt aber trotzdem. Felsenfest steht das, sagt Heiko Maas (SPD). Das hat sich vor einiger Zeit bei Heiko noch ganz an...
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16. April 2015

Bitte werde aktiv und helfe mit: Nachdem das erste Bürgerbegehren gegen die Fusion der Stadtwerke-Energiesparte mit Erdgas Schwaben weit mehr als genug Unterschriften hat, aber vom Stadtrat vermutlich abgelehnt wird, wurde ein Zweites gestartet. Diverse Gruppen von Attac bis Piraten, Grüne bis Freie Wähler sammeln an Infoständen Unterschriften. Bis zum 18.4. die nötigen 11.000 Stück zu bekommen ist fast unmöglich - deswegen hilft jedes bisschen weiter! Drucke einfach Listen aus und frag Deine Na...
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11. April 2015

Heute und vor einer Woche standen wir an der City-Galerie und haben zum Thema Freihandelsabkommen und einigen weiteren Themen informiert und Unterschriften gesammelt. Hier die Themen und die Ergebnisse: Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: 78 heute, 64 letzte Woche Für das Zweite Bürgerbegehren "Augsburger Energieversorgung in Augsburger Bürgerhand": 61 heute, 53 letzte Woche Hanfverband-Petition Modellversuch Cannabis Social Clubs in Augsburg: 34 Hanfverband-V...
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9. April 2015

Öffentliche Sicherheit ist ja meist eng mit den Piraten-Kernthemen Freiheits- und Bürgerrechte verbunden.Hier mal eine Augsburger Geschichte aus dem Bereich "Öffentliche Sicherheit" im wörtlicheren Sinne: Du kennst doch bestimmt diese bezaubernde Ruine am Schmiedberg, oder? Nein? Vielleicht die Ansicht von der Südseite, am Leonhardsberg? (Bild CC BY-NC 3.0 Florian Frimmel) Jedenfalls spielt sich hier scheinbar kaum beachtet ziemlich gefährliches ab: Wie ein Anwohner berichtete ...
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3. April 2015

Morgen 4.4. ab 10:00 stehen wir vor der vor der City-Galerie, am 11.4 ebenfalls dort, und am 18.4 in Annastraße X Steingasse. Am 18.4. dann eine große Demo um 13:00 vom Dom zum Rathausplatz.

31. März 2015

Endlich ist mal jemand in Augsburg Pro-Fusion: Die Piraten und Die PARTEI haben ihre Fusion bekanntgegeben. Die Vorbereitungen für die Zusammenlegung der Parteizentralen der Piraten und der PARTEI sind bereits nahezu beendet, voraussichtlich ab nächster Woche Montag wird diese Webseite abgeschaltet und nur noch die neue aktualisiert. Es war eine schöne Zeit, machts gut! Euere Onlineredaktion. :P

10. März 2015

Die Stadtratsfraktion Grüne Augsburg​ hat einen Rechtswissenschaftler der Uni Augsburg beauftragt, ein Gutachten zum Bürgerbegehren "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" zu erstellen. Dieser kommt laut einer Pressemitteilung der Grünen zu dem Ergebnis, dass die Fragestellung des Bürgerbegehrens rechtlich unzulässig sei: Die Frage verstoße gegen den "Bestimmtheitsgrundsatz", das "Koppelungsverbot" und das "Irreführungsverbot". Aber was bedeutet das jeweils? Hier der Text der Fragestel...
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11. Februar 2015

Die Transparenzoffensive der Piraten geht weiter, denn: Wissen ist Macht! Deshalb soll auch jeder verstehen können wofür wie viel der Steuergelder verwendet werden: Der Bayrische Haushalt 2012-2016 graphisch aufbereitet. Bonus: Bedeutende Fehlbeträge. Sind schon angefragt, vielleicht gibt es ja eine ganz einfache Erklärung :)

8. Februar 2015

Die Piratenpartei Augsburg unterstützt die Forderung des Bürgerbegehrens „Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“, dass alle Teile der SWA im vollständigen Eigentum der Stadt Augsburg verbleiben sollen. Während andere Kommunen ihre städtischen Versorgungsbetriebe zurückkaufen oder neu gründen - seit 2007 in über 170 bzw. 60 Fällen, mit steigender Tendenz - greift die Stadt Augsburg nach Lösungen aus einem vergangenen Jahrhundert. Privatisierung von städtischen Betrieben, das lehren di...
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