ACTA endgültig ad-acta gelegt

Allein drei Demos mit mehreren tausend Teilnehmern haben die Piraten in Augsburg gegen ACTA organisiert. Und es hat sich gelohnt. ACTA ist Geschichte. Das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ist im Brüsseler EU-Parlament mit einer deutlichen Mehrheit von 478 Stimmen gescheitert.
Es waren die Piraten zusammen mit Netzaktivisten, die als erste auf ACTA aufmerksam gemacht haben. Und Dank der Proteste, online wie offline, wurden immer mehr Medien, Politiker und Bürger für das Thema sensibilisiert. Hierdurch wurde dann auch in Brüssel deutlich, dass man dieses Gesetz nicht einfach an den Menschen vorbei durchwinken und undemokratisch beschließen kann.

Mit dem Verhindern von ACTA hat die Piratenpartei gezeigt, dass Transparenz und Aufklärung scheinbar unumstössliche Entscheidungen kippen können.
Der Vorsitzende der Augsburger Piraten, Vinzenz Vietzke, dazu: „ACTA wäre ein Gesetzesmachwerk geworden, das zwar europaweit gültig wäre, aber mit seinem ganzen Umfang jeden einzelnen Bürger betroffen hätte. Umso wichtiger war es, dass sich der demokratische Widerstand dagegen auch auf regionaler Ebene so schnell und eindrucksvoll formierte. Hier gilt es noch einmal allen Augsburgern zu danken, die teilweise bei -15°C auf die Straße gingen, um ihre Meinung kund zu tun!“


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