Letzte Infos zur ACTA-Demo am 11.02.

Ahoi,

die aktuellen Infos zum Stand der Dinge, bitte alles lesen wenn ihr zum Protest in Augsburg kommt:

1. Guy-Fawkes-Masken
Die Augsburger Polizei war sehr kompromiss- und hilfsbereit! Deshalb dürfen während der Kundgebung auf dem gesamten Willy-Brandt-Platz Guy-Fawkes-Masken getragen werden. Das gilt aber nur dort! Sobald wir durch die Stadt ziehen, müsst ihr die Masken absetzen oder auf den Hinterkopf ziehen. Das ganze ist eine faire Lösung, bitte haltet euch daran.
Update: Die Polizei hat sich nochmal gemeldet und auf Grund einer Rechtsauslegung durch das bayerische Innenministerium die Verwendung von Masken vor dem Gesicht verboten. Das Versammlungsrecht §17a Abs. 2 regelt das eindeutig und lässt auch der Augsburger Polizei keinen Spielraum. Wir finden das sehr schade, aber es gibt berechtigte Gründe für dieses Gesetz.

2. Ordner und Polizei
Wir stellen Ordner für die Veranstaltung, die ihr an den Armbinden und Warnwesten erkennt. Bitte leistet deren Anweisungen Folge, sie sind auch für eure Sicherheit verantwortlich!

Die Polizei steht uns neutral an der Seite und sorgt zum einen dafür, dass wir das Versammlungsrecht wahrnehmen können und die Demo in unserem Sinne verlaufen kann und zum anderen, dass die öffentliche Ordnung nicht von uns gefährdet wird. Die Polizei ist nicht vor Ort um uns einzuschränken, eher im Gegenteil also verhaltet euch fair.

3. Transparente, Plakate, Schilder

Unsere Demoroute verläuft hauptsächlich entlang von Straßenbahnlinien. Achtet bitte deshalb darauf, dass eure Fahnen und Transparentstangen aus Weichholz (auf keinen Fall aus Metall) und nicht länger als 1,5m sind. Ansonsten besteht Lebensgefahr für euch! Nicht zulässig sind per Gesetz Transparent mit mehr als 1×3 Metern Fläche.

4. Verhalten
Absolutes No-Go sind:

  • Alkohol
  • Waffen (ja, auch Steine u.ä.!)
  • Alles, was irgendwie mit Rechts/Nazis zu tun hat
  • Jede Art von Gewalt

Diese Punkte setzen wir strikt durch und schließen euch notfalls von der Demo aus!

5. Wetter

Es wird kalt, mehr -6 Grad sind nicht drin, schneien soll es am Samstag nach aktueller Wettervorhersage aber nicht. Zieht euch bitte also richtig warm an, wir sind ein paar Stunden draußen. Bringt euch eventuell Tee mit.

6. Orga-Team / Versammlungsleitung
Vinzenz Vietzke 0160 / 9044 7689 (vinzenz.vietzke@piraten-augsburg.de)
Andreas Herz 0176 / 3941 2602 (andreas.herz@piraten-augsburg.de)
Michael Wendland 0151 / 226 323 63 (michael.wendland@piraten-schwaben.de)

7. Rechtliche Hilfe:
Wir gehen davon aus, dass es keine Probleme geben wird. Solltet ihr doch Hilfe rechtliche brauchen: 0172-8228558 (Anwaltsnotruf Augsburg)

Also kommt in Scharen und bringt Freunde und Familie mit.


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2 Kommentare zu Letzte Infos zur ACTA-Demo am 11.02.

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Weitere Informationen

Termine

Jan
22
Mo
18:00 Stammtisch Augsburg @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Stammtisch Augsburg @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Jan 22 um 18:00 – 19:00
 
Jan
27
Sa
15:00 Kreismitgliederversammlung 2018.1 @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Kreismitgliederversammlung 2018.1 @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Jan 27 um 15:00 – 17:00
Vorläufige Tagesordnung 14:30 Uhr Einlass und Akkreditierung 15:00 Uhr Eröffnung der Kreismitgliederversammlung Begrüßung durch den Vorstand Wahl von Versammlungsleiter und Protokollanten Beschluss der Tagesordnung Besprechung und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge Rechenschaftsbericht des Vorstands Entlastung des Vorstands Wahl des 7. Kreisvorstandes Besprechung und Abstimmung der sonstigen Anträge 17:00 Uhr Voraussichtliches Ende der Versammlung
Feb
19
Mo
18:00 Stammtisch Augsburg @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Stammtisch Augsburg @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Feb 19 um 18:00 – 19:00
 

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