Piraten updaten Ihr Programm und haben Spaß

Am Wochenende zeigten die Piraten ihre Handlungsfähigkeit. Über 2000 akkreditiere Mitglieder haben Lücken im Grundsatz- und Wahlprogramm für die Bundestagswahl geschlossen. In mitunter hitzigen Debatten wurden wichtige Teile des Antragsbuchs beraten und verabschiedet. Kernaussage der Piratenpartei ist, dass der Mensch im Mittelpunkt von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft steht.

Wirtschaft, Soziales, Außenpolitik & Umwelt.
Im Grundsatzprogramm Außenpolitik beschlossen die Piraten, dass Europa als Staatenfamilie angesehen wird und damit nicht mehr Gegenstand klassischer Außenpolitik ist. Ziel deutscher Außenpolitik sollen die Sicherung und Wahrung der Grundrechte und Grundversorgung und nicht nationalstaatliche Interessen sein.
Weiterhin sprachen sich die Piraten gegen die Massentierhaltung aus.

Im Grundsatzprogramm Wirtschafts- und Sozialpolitik setzen sich die Piraten für Freiheit, Teilhabe und Nachhaltigkeit ein. Wachstum als einziger Indikator von Wirtschaftsleistung wird abgelehnt und die Vollbeschäftigung als unrealistisch und nicht zielführend betrachtet.
Die Piraten sprechen sich in ihrem Grundsatzprogramm für die Zusammenführung aller Altersversorgungssysteme in eine Rentenkasse aus und setzen sich für eine Grundrente für alle Rentner ein. Die Finanzierung erfolgt über alle Einkommen und Kapitalerträge. Die Beitragsbemessungsgrenze soll gestrichen werden.

Für das Wahlprogramm Umweltpolitik wurde die Forderung nach einem Atomausstieg bis 2016 beschlossen. Der fahrscheinlose, öffentliche Personenverkehr soll in Pilotprojekten getestet werden.

Für vorübergehende Erheiterung sorgte der nicht ganz ernst gemeinte Antrag, Zeitreisen zu erforschen. Auf ihre gewohnt eigene kreative Art und Weise nahmen sie die vergangenen Diskussionen rund um die Piratenpartei aufs Korn.

Auch einige Piraten aus Schwaben waren anwesend und halfen mit, das Grundsatzprogramm noch weiter zu verbreitern.

„Die Piraten können Programm, jede Stimme ist gleich viel wert. Basisdemokratie mag manchmal anstrengend sein, aber die Mühe lohnt. Wo der politische Mitbewerb Alibidemokratie simuliert, leben Piraten die Demokratie“, führt David Krcek, Landtagskandidat Augsburg-Ost und stellv. Vorsitzender der schwäbischen Piraten an.

Bundestags-Direktkandidat für Augsburg-Land Ronnie (Hans- Jürgen) Rigl:
„Ein anstrengendes und aufregendes Wochenende liegt hinter uns, aber es hat sich gelohnt. Es wurden wichtige Punkte in unser Grundsatzprogramm geschrieben, die bezüglich Wirtschaft, Gesundheit, Energie, Umwelt, sowie sozialen, aber auch wissenschaftlichen Themen einen Rahmen vorgeben, nach dem die PIRATEN handeln wollen. Wir orientieren uns an den Bedürfnissen und Nöten der Menschen und stellen wirtschaftliche Interessen hinten an.“

„Mit den basisdemokratischen Beschlüssen aus Bochum stellt die Piratenpartei die Weichen für die kommenden Wahlen 2013. Neben der Erweiterung des Grundsatzprogramms wurden auch die Kernthemen gefestigt, wie den Schutz der Bürgerrechte mit einem klaren Votum gegen staatliche Trojaner sowie konkrete Forderungen nach Transparenz und verbessertem Datenschutz.“ so Andreas Herz, Landtagskandidat Augsburg-Land Süd.

Claudius Roggenkamp, Bundestagskandidat für Augsburg-Stadt, unterstreicht:
„Die Piraten setzen sich auch für die Umsetzung der wichtigen UN-Konvention gegen Korruption ein, die von Deutschland zwar unterschrieben wurde aber von der Regierung nicht umgesetzt wird. Ebenso wurde ein Antrag unserer Jugendorganisation, der Jungen Piraten, angenommen die sich für einen modernen Jugendschutz einsetzen, bei dem Eigenverantwortung und Medienkompetenz im Vordergrund stehen.“

Eine Übersicht über die Beschlüsse des Piratenparteitags findet man unter http://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/11/Piratenpartei-Bochumer-Beschluesse.pdf

Themen statt Köpfe.
Beschlossen wurde weiterhin, dass der kommende Parteitag der Piraten in Neumarkt wieder ein programmatischer Parteitag sein wird und die jährlich fälligen Personalwahlen erst nach der Bundestagswahl abzuhalten.


(Fotos CC-SA Joachim S. Müller)


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Weitere Informationen

Termine

Feb
19
Mo
18:00 Stammtisch Augsburg @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Stammtisch Augsburg @ Thorbräu-Stüberl Augsburg
Feb 19 um 18:00 – 19:00
 
Feb
24
Sa
14:00 Aufstellungsversammlung Wahlkrei... @ Schützenheim Schwabmünchen
Aufstellungsversammlung Wahlkrei... @ Schützenheim Schwabmünchen
Feb 24 um 14:00 – 15:00
Der voraussichtliche Ablauf der Veranstaltung ist wie folgt gegliedert: 13:30 Uhr - Akkreditierung der anwesenden Mitglieder 14:00 Uhr - Beginn der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 705: - Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung - Vorstellung der Kandidaten - Wahl des Stimmkreiskandidaten für Augsburg Land-Süd - Ende der Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 15:00 Uhr - voraussichtliches Ende der Veranstaltung
Mrz
10
Sa
14:00 Linux für Einsteiger – kostenlos... @ Bund für Geistesfreiheit K.d.ö.R.
Linux für Einsteiger – kostenlos... @ Bund für Geistesfreiheit K.d.ö.R.
Mrz 10 um 14:00
Linux für Einsteiger - kostenloser Workshop @ Bund für Geistesfreiheit K.d.ö.R.
Der Kreisverband Augsburg der Piratenpartei Deutschland veranstaltet einen kostenlosen Workshop zum Thema „Linux“ in Augsburg Auch in der aktuellen Version 10 des im Heimanwenderbereich weit verbreiteten Betriebssystems Windows wurden zuletzt erneut erhebliche Sicherheitslücken entdeckt. Darüber hinaus erfasst Hersteller Microsoft in großem Umfang personenbezogene Daten der Anwender und kann in verschiedenster Weise auf das installierte System zugreifen. Wer angesichts drohender Gefahren durch Schadsoftware oder Datenspionage um die Sicherheit seiner persönlichen Daten besorgt ist sollte einen Blick auf mögliche Alternativen abseits des meistens vorinstallierten Windows werfen. Computerinteressierten ab 10 Jahren bietet sich die Gelegenheit, sich über das kostenlose Betriebssystem Linux zu informieren. Unser Referent Andreas Jung, aktuell Vorsitzender im Kreisverband Augsburg der Piratenpartei, nutzt Linux bereits seit über 10 Jahren ausschließlich und kann aus eigener Erfahrung über Vor- und Nachteile dieses alternativen Betriebssystems informieren. Da sich der Kurs primär an Neueinsteiger richtet wird hierbei großen Wert auf leichte Verständlichkeit gelegt. Im Rahmen des Workshops besteht die Möglichkeit, direkt vor Ort unter Anleitung und Hilfestellung Linux auf einem mitgebrachten Computer zu installieren oder sich die Bedienung und Funktionsweise an Musterinstallationen demonstrieren zu lassen. Der Kurs ist, wie genauso wie das vor Ort auf DVD ausgehändigte Betriebssystem, für alle Besucher kostenlos und findet in Zusammenarbeit mit dem Bund für Geistesfreiheit in deren Räumlichkeiten in der Haunstetter Straße 112 in Augsburg statt. Beginn der Veranstaltung am 10. März 2018 ist 14:00 Uhr Zur Organisation der Veranstaltung wird um eine kurze Voranmeldung bis zum 5. März 2018 per Email an die Adresse andreas.jung@piraten-augsburg.de gebeten, da die Anzahl der Teilnehmer auf maximal 15 Personen begrenzt ist. Auch Fragen zum Ablauf der Veranstaltung oder den Systemvoraussetzungen für eine Installation von Linux können gerne vorab per Email gestellt werden.

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