Pirat stellt Strafanzeige gegen ProDeutschland

David Krcek, Landtagskandidat der Piraten in Augsburg, hat am Samstag während der Demonstration gegen die rechtsextreme ProDeutschland Strafanzeige gegen Teilnehmer von ProDeutschland wegen Volksverhetzung und Beschimpfung von Glaubensbekenntnissen gestellt.

„Die Burka mag bei ProDeutschland als Feindbild dienen, sie ist aber Ausdruck religiöser Überzeugung und somit ein religiöses Symbol.
Das Tragen dieser durch eine Aktivistin von ProDeutschland, bei gleichzeitiger Schmähung des muslimischen Glaubens erfüllt in meinen Augen den Straftatbestand der Volksverhetzung in Verbindung mit der Beschimpfung von Glaubensbekenntnissen“, führt Krcek an und weiter „Das Ausziehen und auf den Boden werfen der Burka und darstellen von eindeutig obzönen Gesten mag Tradition bei ProDeutschland haben, ist aber dennoch nicht hinnehmbar.“.

Ebenso wendet sich Krcek gegen die volksverhetzenden Aussagen, die Salafisten seien alle Terroristen und würden in Syrien Massenmord betreiben. Diese Äusserungen von Sprechern von ProDeutschland erfüllen nach Meinung von David Krcek den Tatbestand von §130 StGb (Volksverhetzung) und §166 StGb (Beschimpfung von Glaubensbekenntnissen).

Ansprechpartner:
David Krcek, david.krcek@piraten-schwaben.de, +49 151 12016060

Foto CC-BY Kevin Dennis


Kommentare

5 Kommentare zu Pirat stellt Strafanzeige gegen ProDeutschland

  1. Lars Witte schrieb am

    Die Idee finde ich gut, jedoch wenn (was ich dem Beitrag nicht entnehmen kann) der in der Piratenpartei verpöhnte Blasphemieparagraph dazu ausgenutzt wird, dann kann ich darüber nur den Kopf schütteln.

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